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Torbjörn Kartes

Torbjörn Kartes ist direkt in den Bundestag gewählt, mit 32,2% herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg
Torbjörn Kartes


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24.12.2011, 10:10 Uhr | Michael Knebel Übersicht | Drucken
Haushaltsrede 2012 vom 15.12.2011
Begrüßung

schon außer Dienst stellen müssen. Geschweißte Rahmen, komplett in Eigenregie überarbeitete Motoren und Pumpen sind nur ein kleiner Auszug aus dem Bericht des Wehrleiters Thomas Remle im Hauptausschuss. Die damals gezeigten Bilder haben allen Anwesenden die Situation verdeutlicht.
Der neuen Wehrleitung muss auch ein großes Lob in Richtung Kostenersparnis und weitsichtiges Handeln ausgestellt werden. Es laufen sehr viele Gespräche mit Nachbarwehren, in denen nach Kooperations- und Einsparmöglichkeiten gesucht wird. Auch das neue Fahrzeugkonzept liegt voll in diesem Trend: höchstmögliche Sicherheit für die Bürger bei überschaubaren Kosten.
Erlauben sie mir eine Anmerkung zur Feuerwehr, über die mal eigentlich schmunzeln müsste, wenn sie nicht so ernst wäre: für ein Fahrzeug konnte nur noch über ein Oldtimerclub in England Ersatzteile besorgt werden!
Zu den Kindergärten und Schulen: die Investitionen in den Ausbau der Kindergärten sind soweit abgeschlossen. Sanierungsarbeiten - insbesondere zum Thema Energieeinsparung - bei den Schulen wurden und werden durchgeführt. Hier ist noch einiges zu tun.
Die bis 2011 vorgenommenen Investitionen in die Kindergärten ziehen Folgeaufwände auf der Personalseite nach sich. Alleine in 2011 wurden mehrere Stellen neu ausgeschrieben und besetzt. Eine Investition für die Zukunft!!! In die Zukunft unseren Kinder.
Allerdings mit dem faden Beigeschmack: Bundes und Landesregierungen verabschieden Gesetze und die Kreise und Kommunen lassen sie mit den Kosten im Regen stehen.
Ein wichtiger Baustein neben der frühkindlichen Erziehung und der Schulbildung sind die örtlichen Vereine und kirchlichen Einrichtungen.
Die Gemeinde versucht im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten diese zu unterstützen. So stellt sie im Jahr über 7.500 kostenlose Trainingsstunden in den gemeindeeigenen Hallen zur Verfügung. Über die heute bereits erwähnte Satzung werden Zuschüsse für Jugend- und Vereinsarbeit in Höhe von € 60.000,- geleistet. Eine wichtige Aufgabe für das Allgemeinwohl.
Doch in Zeiten klammer Kassen sind freiwillige Zuschüsse in Vereinsgebäude oder Ausrichtungsgenstände leider nicht mehr möglich. Das tun wir nur schweren Herzens, zumal viele von uns neben der Ratstätigkeit auch in Verantwortlichen Positionen in Vereinen stehen.
An die Verantwortung für den Haushalt und die Gleichbehandlung der Vereine möchte ich die Fraktionen der BIL und insbesondere der SPD erinnern. Herr Grüninger erzählt uns immer, wir leben als Gemeinde über unsere Verhältnisse und müssen mit dem Sparen endlich Ernst machen. Wenn es aber um


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Zusatzinformationen zum Download
Rheinpfalz-Bericht zu Gemeinderatssitzung 20111215
 


| Klaus Gillessen, 24.12.2011, 10:37 Uhr

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