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24.12.2011, 10:10 Uhr | Michael Knebel Übersicht | Drucken
Haushaltsrede 2012 vom 15.12.2011
Begrüßung

Zuschussanträge von Vereinen geht, stimmt die SPD trotz bestehender Satzungen und Absprachen öffentlichkeitswirksam für die Anträge der Vereine. Mit der Gewissheit, dass die Mehrheit des Rates den Antrag aus Verantwortungsgründen gegenüber anderen Vereinen und allen Bürgern ablehnt. Ein schlechter Stil!
An dieser Stelle möchte ich das erwähnt Lieblingsthema von Frau Möller-Reibsch und Herrn Grüninger nochmal aufnehmen: Über die Verhältnisse leben. Entschuldigen sie, aber das ist auf Grund des vorliegenden Zahlenwerkes und der Haushaltsabschlüsse der letzten Jahre ihre sehr persönliches Interpretation des Zahlenwerkes, ich würde es als Verdrehung der Tatsachen darstellen! Ich sage Ihnen wer über die Verhältnisse lebt: die SPD. Mit Ihren Anträgen in den Jahren 2011 hätten wir den Haushalt mit € 400.000 mehr belastest. Alleine durch 300.000 € für eine Traktorumfahrung in Böhl.
Nun zu den wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft:
Hier möchte ich auf die Nivellierungssätze für die Steuern und Abgaben der Gemeinde, das Klimaschutzkonzept und Investitionen in öffentliche Einrichtungen eingehen
Um weiterhin von Zuschüssen und Programmen der übergeordneten öffentlichen Einrichtungen zu partizipieren und damit unseren Ort weiter entwickeln zu können, müssen wir die Nivellierungssätze für die Grundsteuer und Hundesteuer erhöhen. Eine klare Ansage und Auflage der Aufsichtsbehörden, wir müssen an dieser Stelle die durchschnittlichen Hebesätze in Rheinland-Pfalz ansetzen um unsere Einnahmesituation zu verbessern. Würde dies nicht geschehen, würden uns Zuschüsse gekürzt oder nicht genehmigt.
Ein weiterer wichtiger Schritt in die Zukunft ist das Klimaschutzkonzept, dass im Rahmen der Mitgliedschaft "Konvent der Bürgermeister" angekündigt wurde. Die Kosten von €40.000,- sind mit 65% bezuschusst und hilft uns, den Weg in eine weniger energieintensiven Zukunft zu zeigen. Nicht nur regenerative Energie helfen an dieser Stelle. Energiesparen muss die Maxime für die Gemeinde sein. Dies reduziert nicht nur den Schadstoffausstoß, sondern hilft uns die weiter steigenden Energiekosten einzudämmen und vielleicht sogar zukünftig zu vermeiden!!! Hier gibt es sehr viele innovative Felder, die die Verwaltung und der Rat in den nächsten Jahren aufgreifen müssen. Schlagworte sind hier die bereits geplante Energiekaravane, Bürgerbeteiligungen, intelligente Lösungen für unsere


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Zusatzinformationen zum Download
Rheinpfalz-Bericht zu Gemeinderatssitzung 20111215
 


| Klaus Gillessen, 24.12.2011, 10:37 Uhr

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